Antrag zur Solidaritätserklärung zum Erhalt des Bundeswehrstandortes Augustdorf
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FDP Schlangen
FDP Fraktion im Gemeinderat
Antrag Resolution Augustdorf
Antrag zur Interkommunalen Zusammenarbeit
Antrag zur interkommunalen Zusammenarbeit
In der nächsten Ratssitzung wird dieser Antrag, als allgemeine Willenserklärung des Rates, als Beschlussvorlage der Verwaltung zur Entscheidung dem Rat vorgelegt.
In der nächsten Ratssitzung wird dieser Antrag, als allgemeine Willenserklärung des Rates, als Beschlussvorlage der Verwaltung zur Entscheidung dem Rat vorgelegt.
Schlangen 25.03.2011
Bürgerhaushalt
Antrag Bürgerhaushalt
Dieser Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss von CDU, SPD und den Grünen abgelehnt.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitt den Pressemitteilungen
Dieser Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss von CDU, SPD und den Grünen abgelehnt.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitt den Pressemitteilungen
Schlangen 25.03.2011
Anfrage EU Dienstleistungsrichtlinie
Anfrage zur Umsetzung der Eu-Dienstleistungsrichtlinie
Diese Anfrage wurde von der Verwaltung beantwortet
Diese Anfrage wurde von der Verwaltung beantwortet
Antrag vom 11.2.2011
Antrag Fußgängerüberweg
Dieser Antrag wurde, nachdem er in der Sitzung vom 22.2.2011 nicht zur Abstimmung gestellt wurde, in der darauffolgenden Ausschusssitzung von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Antrag Fußgängerüberweg
Antrag Fußgängerüberweg
Antrag zur Bestzung des GWS Aufsichtsrates.
Eu-Dienstleistungsrichlinie
Antrag zur Eu-Dienstleistungsrichtlinie
Die Eu-Dienstleistungstrichtlinie ist ein Meilenstein europäischer Politik.
Trotzdem wurde dieser Antrag von uns zurückgezogen, da der Bürgermeister die Auffassung vetritt, dass er (der Antrag) nach Annahme durch den Rat zu beanstanden sei.
Wir glauben, das der Bürgermeister hier irrt. Es wird der Tag kommen, an dem man mit der Gemeindeordnung, einem Kommentar zur Gemeindeordnung und einer Standleitung zu einem Rechtsanwalt in die Ratssitzungen geht.
Zwischenzeitlich richteten wir jedoch eine Anfrage an den Bürgermeister, wie er denn die Umsetzung der Eu-Dienstleistungsrichtlinie, zu der die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, durchführen will.
Ralph Gerdes
Fraktionsvorsitzender
Die Eu-Dienstleistungstrichtlinie ist ein Meilenstein europäischer Politik.
Trotzdem wurde dieser Antrag von uns zurückgezogen, da der Bürgermeister die Auffassung vetritt, dass er (der Antrag) nach Annahme durch den Rat zu beanstanden sei.
Wir glauben, das der Bürgermeister hier irrt. Es wird der Tag kommen, an dem man mit der Gemeindeordnung, einem Kommentar zur Gemeindeordnung und einer Standleitung zu einem Rechtsanwalt in die Ratssitzungen geht.
Zwischenzeitlich richteten wir jedoch eine Anfrage an den Bürgermeister, wie er denn die Umsetzung der Eu-Dienstleistungsrichtlinie, zu der die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist, durchführen will.
Ralph Gerdes
Fraktionsvorsitzender
Ratsinformatiossystem
Family Card
Antrag Family Card vom 30.08.2010
Anmerkung:
Dieser Antrag wurde von CDU, SPD und Grünen abgelehnt.
Die Grünen haben sich ja noch inhaltlich mit dem Antrag auseinandergesetzt.
Bei CDU und SPD kam wieder die Standardausage: Kein Geld.
Die Kosten für die Family Card hätten vielleicht 1000,00 bis 2000,00 Euro jährlich betragen.
Ich erinnere mich noch an die Aussage von Herrn Dr. Husberg (CDU Fraktionsvorsitzender) über unseren Antrag zur Schadensersatzforderung gegenüber dem Abfallentsorger Tönsmeier, wegen mangelhafter Müllabfuhr im Januar und Februar. Für Herrn Dr. Husberg war eine Forderung über 1500,00 Euro eine Kleinigkeit auf die man verzichten könne.
Durch eine sinkende Einwohnerzahl, sinken nicht automatisch auch die Ausgaben. Diese bleiben eher stabil. Dagegen sinken aber die Einnahmen, was dann zu einer steigenden Abgabenlast bei den verbliebenen Einwohnern führt. Um das zu vermeiden müssen wir Massnahmen ergreifen, die den Rückgang der Bevölkerung verhindert.
Ralph Gerdes
Fraktionsvorsitzender
Anmerkung:
Dieser Antrag wurde von CDU, SPD und Grünen abgelehnt.
Die Grünen haben sich ja noch inhaltlich mit dem Antrag auseinandergesetzt.
Bei CDU und SPD kam wieder die Standardausage: Kein Geld.
Die Kosten für die Family Card hätten vielleicht 1000,00 bis 2000,00 Euro jährlich betragen.
Ich erinnere mich noch an die Aussage von Herrn Dr. Husberg (CDU Fraktionsvorsitzender) über unseren Antrag zur Schadensersatzforderung gegenüber dem Abfallentsorger Tönsmeier, wegen mangelhafter Müllabfuhr im Januar und Februar. Für Herrn Dr. Husberg war eine Forderung über 1500,00 Euro eine Kleinigkeit auf die man verzichten könne.
Durch eine sinkende Einwohnerzahl, sinken nicht automatisch auch die Ausgaben. Diese bleiben eher stabil. Dagegen sinken aber die Einnahmen, was dann zu einer steigenden Abgabenlast bei den verbliebenen Einwohnern führt. Um das zu vermeiden müssen wir Massnahmen ergreifen, die den Rückgang der Bevölkerung verhindert.
Ralph Gerdes
Fraktionsvorsitzender
Antrag Ehrenamtskarte vom 30.8.2010
Antrag Ehrenamtskarte
Anmerkung:
Dieser Antrag wurde im Ausschuss Soziales und Gesellschaft am 9.9.2010 nach heftiger Diskussion von uns zurückgezogen.
Als Ergebnis ist aber fest zu stellen, dass zukünftig ein Link auf die Internetseite der Gemeinde Schlangen gesetzt wird, wo auf die Ehrenamtskarte des Kreises Lippe hingewiesen wird. Ebenso werden in der Verwaltung Formulare ausgelegt, mit denen Ehrenamtsträger, die im besonderen Maße eine Ehrenamtstätigkeit ausüben, die Ehrenamtskarte NRW beantragen können.
Es ist in gewisser Weise peinlich, dass ein Ehrenamtsträger für die Würdigung seiner Tätigkeit selber tätig werden muß. Aber das ist nun einmal der Wunsch von CDU und SPD.
Ralph Gerdes
Anmerkung:
Dieser Antrag wurde im Ausschuss Soziales und Gesellschaft am 9.9.2010 nach heftiger Diskussion von uns zurückgezogen.
Als Ergebnis ist aber fest zu stellen, dass zukünftig ein Link auf die Internetseite der Gemeinde Schlangen gesetzt wird, wo auf die Ehrenamtskarte des Kreises Lippe hingewiesen wird. Ebenso werden in der Verwaltung Formulare ausgelegt, mit denen Ehrenamtsträger, die im besonderen Maße eine Ehrenamtstätigkeit ausüben, die Ehrenamtskarte NRW beantragen können.
Es ist in gewisser Weise peinlich, dass ein Ehrenamtsträger für die Würdigung seiner Tätigkeit selber tätig werden muß. Aber das ist nun einmal der Wunsch von CDU und SPD.
Ralph Gerdes
Antrag Gemeindevergleich allgemein vom 29.4.2010
Anmerkung
Zu diesem Punkt haben die Grünen ebenfalls einen Antrag gestellt, der dann auch einstimmig angenommen wurde und damit unser Wunsch nach einem Kennzahlenvergleich erfüllt wird.
Ralph Gerdes
Antrag Gemeindevergleich Personal vom 29.4.2010
Dieser Antrag ist eine Fortführung des allgemeinen Kennzahlenantrages. Er wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
Ralph Gerdes
Antrag vom 21.5.2010 für eine Ausschreibung der Strom- und Gaslieferung
Anmerkung
Einstimmiger Beschluss zur Ausschreibung der Strom- und Gaslieferung im Rat. Ein wichtiger und richtiger Schritt auf den Weg zur Haushaltskonsolidierung.
Ralph Gerdes
Antrag vom 21.5.2010 über die Änderung der Geschäftsordnung
Anmerkung
Dieser Antrag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Antrag vom 21.5.2010 über die Rückführung der Eigenbetriebe
Anmerkung:
Dieser Antrag wurde im Rat, am 25.6.2010 von den anderen Fraktionen abgelehnt. Schade, denn nach den vollmundigen Haushaltsreden, habe ich gedacht, dass die SPD und CDU es Ernst meinen, mit der Haushaltskonsolidierung.
Lippenbekenntnisse schaden unserer Gemeinde nur. Aber, die SPD rudert ja voran. Auch wenn die Ruder chinesische Essstäcbchen sind. Aber voran kommt man damit auch.
Die beste Begründung lieferte jedoch unser Bürgermeister. Warum ein lahmes Pferd nehmen, wenn man ein Rennpferd im Stall stehen hat. Wehrter Herr Bürgermeister, wir wollten die Eigenbetriebe zurück in die Verantwortung der Verwaltung haben. Schön, das die Verwaltung für Sie ein lahmes Pferd ist. Es werden Ihnen ihre Mitarbeiter mit Sicherheit danken.
Ralph Gerdes
Anmerkung
Zu diesem Punkt haben die Grünen ebenfalls einen Antrag gestellt, der dann auch einstimmig angenommen wurde und damit unser Wunsch nach einem Kennzahlenvergleich erfüllt wird.
Ralph Gerdes
Antrag Gemeindevergleich Personal vom 29.4.2010
Dieser Antrag ist eine Fortführung des allgemeinen Kennzahlenantrages. Er wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
Ralph Gerdes
Antrag vom 21.5.2010 für eine Ausschreibung der Strom- und Gaslieferung
Anmerkung
Einstimmiger Beschluss zur Ausschreibung der Strom- und Gaslieferung im Rat. Ein wichtiger und richtiger Schritt auf den Weg zur Haushaltskonsolidierung.
Ralph Gerdes
Antrag vom 21.5.2010 über die Änderung der Geschäftsordnung
Anmerkung
Dieser Antrag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Antrag vom 21.5.2010 über die Rückführung der Eigenbetriebe
Anmerkung:
Dieser Antrag wurde im Rat, am 25.6.2010 von den anderen Fraktionen abgelehnt. Schade, denn nach den vollmundigen Haushaltsreden, habe ich gedacht, dass die SPD und CDU es Ernst meinen, mit der Haushaltskonsolidierung.
Lippenbekenntnisse schaden unserer Gemeinde nur. Aber, die SPD rudert ja voran. Auch wenn die Ruder chinesische Essstäcbchen sind. Aber voran kommt man damit auch.
Die beste Begründung lieferte jedoch unser Bürgermeister. Warum ein lahmes Pferd nehmen, wenn man ein Rennpferd im Stall stehen hat. Wehrter Herr Bürgermeister, wir wollten die Eigenbetriebe zurück in die Verantwortung der Verwaltung haben. Schön, das die Verwaltung für Sie ein lahmes Pferd ist. Es werden Ihnen ihre Mitarbeiter mit Sicherheit danken.
Ralph Gerdes
Antrag Bürgerbefragung
Antrag vom 5.3.2010
Antrag Bürgerbefragung
Anmerkung:
Der Antrag Bürgerbefragung wurd in der Haupt- und Finanzausschusssitzung erneut beraten. Die Verwaltung soll nun Erfahrungen anderer Kommunen einholen. In Niedersachsen führen fast alle Kommunen Bürgerbefragungen zu bestimmten Sachthemen durch.
Antrag Bürgerbefragung
Anmerkung:
Der Antrag Bürgerbefragung wurd in der Haupt- und Finanzausschusssitzung erneut beraten. Die Verwaltung soll nun Erfahrungen anderer Kommunen einholen. In Niedersachsen führen fast alle Kommunen Bürgerbefragungen zu bestimmten Sachthemen durch.
NRW Tag
Antrag vom 25.02.2010
Antrag NRW Tag
Anmerkung: Natürlich sind wir Liberalen für den NRW Tag. Was jedoch nicht geht, ist sich einfach mal zu bewerben, ohne sich im Vorfeld über die Finanzierung Gedanken zu machen. Nachdem nun die Stadt Detmold ihren Kostenanteil in Höhe von 150.000,00 Euro nicht zahlen muß, wird der Kreis Lippe nun 300.000,00 Euro aufbringen müssen. Ich freue mich schon auf des Landrates Spendensammlertour. Man merkt, das die finanzielle Notsituation in denen sich die Kommunen des Kreises Lippe befinden, noch immer nicht beim Landrat angekommen ist. Sparwillen ist nicht erkennbar. Warum auch, mit einer katastrophalen Finanzpolitik als Bürgermeister in Schlangen, wurde er Landrat. Vielleicht will er ja noch mehr werden.
Ralph Gerdes
Antrag NRW Tag
Anmerkung: Natürlich sind wir Liberalen für den NRW Tag. Was jedoch nicht geht, ist sich einfach mal zu bewerben, ohne sich im Vorfeld über die Finanzierung Gedanken zu machen. Nachdem nun die Stadt Detmold ihren Kostenanteil in Höhe von 150.000,00 Euro nicht zahlen muß, wird der Kreis Lippe nun 300.000,00 Euro aufbringen müssen. Ich freue mich schon auf des Landrates Spendensammlertour. Man merkt, das die finanzielle Notsituation in denen sich die Kommunen des Kreises Lippe befinden, noch immer nicht beim Landrat angekommen ist. Sparwillen ist nicht erkennbar. Warum auch, mit einer katastrophalen Finanzpolitik als Bürgermeister in Schlangen, wurde er Landrat. Vielleicht will er ja noch mehr werden.
Ralph Gerdes
Antrag Jugendparlament
Antrag vom 25.2.2010
An den
Bürgermeister der Gemeinde Schlangen
Herrn Ulrich Knorr
Kirchplatz 6
33189 Schlangen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Ich bitte ich Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung oder des dafür verantwortlichen Ausschusses zu setzen:
Antrag:
Der Rat (oder der dafür verantwortliche Ausschuss) beschließt, die Gründung eines Jugendparlamentes. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, die dafür entsprechenden Bedingungen zu schaffen.
Folgende Vorgaben sind von der Verwaltung zu berücksichtigen:
1) Das Jugendparlament ist überparteilich.
2) Das Jugendparlament verwaltet sich selber. Die jugendlichen Mitglieder sind hierbei von entsprechenden Fachpersonal zu unterstützen. Es ist dementsprechend auszustatten.
3) Der Bürgermeister ist Mitglied des Jugendparlaments.
4) Das Jugendparlament hat ein Antragsrecht im Ausschuss für Gesellschaft und Soziales.
5) Ein Vertreter des Jugendparlamentes erhält als sachkundiger Bürger Stimmrecht im Ausschuss Gesellschaft und Soziales
6) Das Jugendparlament wird für die ersten zwei Jahre auf Probe eingerichtet. Nach Ablauf dieser Zeit wird auf Grund der gesammelten Erfahrungen über eine Fortführung entschieden.
Begründung:
Jugendliche sind Bestandteil unserer Gemeinschaft. Sie tragen an der kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung unserer Gemeinde einen großen Anteil. Der Gesetzgeber ist diesem schon dahingehend nachgekommen, indem Jugendlichen auf kommunaler Ebene das Wahlrecht eingeräumt wurde. Es macht Sinn, sie auch an der tatsächlichen politischen Gestaltung teilhaben zu lassen.
Da unsere Kinder die Erwachsenen der Zukunft sein werden, können wir durch eine frühzeitige Beteiligung am politischen Handeln Interesse wecken und Politikverdrossenheit vorbeugen. Hiermit leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Erziehung zur Demokratie und binden darüber hinaus junge Menschen an unsere Gemeinde.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Gerdes
Fraktionsvorsitzender
Rede von Patricia Lumpp
An den
Bürgermeister der Gemeinde Schlangen
Herrn Ulrich Knorr
Kirchplatz 6
33189 Schlangen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Ich bitte ich Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung oder des dafür verantwortlichen Ausschusses zu setzen:
Antrag:
Der Rat (oder der dafür verantwortliche Ausschuss) beschließt, die Gründung eines Jugendparlamentes. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, die dafür entsprechenden Bedingungen zu schaffen.
Folgende Vorgaben sind von der Verwaltung zu berücksichtigen:
1) Das Jugendparlament ist überparteilich.
2) Das Jugendparlament verwaltet sich selber. Die jugendlichen Mitglieder sind hierbei von entsprechenden Fachpersonal zu unterstützen. Es ist dementsprechend auszustatten.
3) Der Bürgermeister ist Mitglied des Jugendparlaments.
4) Das Jugendparlament hat ein Antragsrecht im Ausschuss für Gesellschaft und Soziales.
5) Ein Vertreter des Jugendparlamentes erhält als sachkundiger Bürger Stimmrecht im Ausschuss Gesellschaft und Soziales
6) Das Jugendparlament wird für die ersten zwei Jahre auf Probe eingerichtet. Nach Ablauf dieser Zeit wird auf Grund der gesammelten Erfahrungen über eine Fortführung entschieden.
Begründung:
Jugendliche sind Bestandteil unserer Gemeinschaft. Sie tragen an der kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung unserer Gemeinde einen großen Anteil. Der Gesetzgeber ist diesem schon dahingehend nachgekommen, indem Jugendlichen auf kommunaler Ebene das Wahlrecht eingeräumt wurde. Es macht Sinn, sie auch an der tatsächlichen politischen Gestaltung teilhaben zu lassen.
Da unsere Kinder die Erwachsenen der Zukunft sein werden, können wir durch eine frühzeitige Beteiligung am politischen Handeln Interesse wecken und Politikverdrossenheit vorbeugen. Hiermit leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Erziehung zur Demokratie und binden darüber hinaus junge Menschen an unsere Gemeinde.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Gerdes
Fraktionsvorsitzender
Rede von Patricia Lumpp
Antrag Masterplan schwarze Null
11.01.2010
Antrag Masterplan schwarze Null
Anmerkung:
Dieser Antrag hatte im Ausschuss keine Erfolgsaussichten. Aber eine Beratungsrunde ist trotzdem eingerichtet worden. Mit Verwunderung haben wir die ablehnende Begründung der CDU Fraktion zur Kenntnis genommen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Husberg nannte die Einrichtung eines solchen Arbeitskreises ein Küchenkabinett. Die Definition von Küchenkabinett ist: Inoffizielle Beratungsrunde politischer Schwergewichte. An der Beratungsrunde beteiligt sich kein CDU Mitglied. Aber auch weitere Äusserungen der CDU Fraktion wie: Wer nicht weiter weiß, gründet einen Arbeitskreis, helfen unserer Gemeinde in der derzeitigen finanziellien Situation nicht weiter. Aber meine liebe CDU, man kann ihre Äusserungen auch so verstehen: lieber sagen und bewegen wir uns nicht. Schön, dann könnt Ihr keine Fehler machen, tragt aber definitiv auch nicht zur Lösung der Probleme bei.
Ralph Gerdes
Antrag Masterplan schwarze Null
Anmerkung:
Dieser Antrag hatte im Ausschuss keine Erfolgsaussichten. Aber eine Beratungsrunde ist trotzdem eingerichtet worden. Mit Verwunderung haben wir die ablehnende Begründung der CDU Fraktion zur Kenntnis genommen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Husberg nannte die Einrichtung eines solchen Arbeitskreises ein Küchenkabinett. Die Definition von Küchenkabinett ist: Inoffizielle Beratungsrunde politischer Schwergewichte. An der Beratungsrunde beteiligt sich kein CDU Mitglied. Aber auch weitere Äusserungen der CDU Fraktion wie: Wer nicht weiter weiß, gründet einen Arbeitskreis, helfen unserer Gemeinde in der derzeitigen finanziellien Situation nicht weiter. Aber meine liebe CDU, man kann ihre Äusserungen auch so verstehen: lieber sagen und bewegen wir uns nicht. Schön, dann könnt Ihr keine Fehler machen, tragt aber definitiv auch nicht zur Lösung der Probleme bei.
Ralph Gerdes
Antrag Parkplätze Bärental
Fragen zum Kunstrasenplatz
03.12.2009
Fragen zum Kunstrasenplatz
Anmerkung:
Die Fragen wurden vom Bürgermeister beantwortet und wurden dem entsprechenden Ratsprotokoll beigefügt. Die Interpretation der Antworten ist jedoch vielfältig und dient nicht dazu, das Problem Kunstrasenplatz endgültig zu lösen. Zwar wurde mitgeteilt, das es diverse Angebote der Herstellerfirma zur Lösung des Grundproblems des mangelnden Kraftabbaues gebe, aber bis heute noch nichts endgültiges vorliegt. Zum Wohle der Sportler hoffe ich, das die Verwaltung eine schnelle und vernünftige Lösung dieses Problems finden wird.
Ralph Gerdes
Fragen zum Kunstrasenplatz
Anmerkung:
Die Fragen wurden vom Bürgermeister beantwortet und wurden dem entsprechenden Ratsprotokoll beigefügt. Die Interpretation der Antworten ist jedoch vielfältig und dient nicht dazu, das Problem Kunstrasenplatz endgültig zu lösen. Zwar wurde mitgeteilt, das es diverse Angebote der Herstellerfirma zur Lösung des Grundproblems des mangelnden Kraftabbaues gebe, aber bis heute noch nichts endgültiges vorliegt. Zum Wohle der Sportler hoffe ich, das die Verwaltung eine schnelle und vernünftige Lösung dieses Problems finden wird.
Ralph Gerdes
Antrag Gewerbeflächen Schlangen
Antrag der FDP Fraktion zur Ermittelung geeigneter Flächen für die Ausweisung eines Gewerbegebietes.
Antrag
Rede von Patricia Lumpp im
Antrag
Rede von Patricia Lumpp im
Druckversion FDP Mitgliedschaft
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MITDISKUTIEREN
TERMINE
Keine aktuellen Termine.» Übersicht
HINTERGRUND
ARGUMENTE
