Der Anlass für diesen Masterplan ist die schlechte finanzielle Situation der Gemeinde Schlangen.
Die FDP-Fraktion Schlangen wird deshalb in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Aufstellung eines Masterplanes ‚Schwarze Null‘ beantragen, mit dem Ziel, ein langfristiges Entschuldungskonzept für die Gemeinde Schlangen zu erstellen.
Nachdem der Haushalt 2009 gerade noch ausgeglichen dargestellt werden konnte, wird die Gemeinde im Jahr 2010 wieder(!) in die Haushaltssicherung geraten. Ursachen sind vor allem Fehlplanungen und die damit verbundenen Mehrausgaben. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat diesen Prozess nur beschleunigt. Dass es auch anders geht, haben die Gemeinden Breckerfeld oder Langenfeld bewiesen. Sie haben bereits vor Jahren langfristige Entschuldungskonzepte aufgestellt, die sie heute finanziell besser dastehen lassen.
Der Schuldenabbau und die damit verbundene Schaffung einer finanziell sicheren Basis für Schlangen muss in dieser Legislaturperiode die Hauptaufgabe aller im Rat vertretenen Parteien sein. Schnelle Erfolge sind nicht zu erwarten, aber es sollte im Interesse aller sein, einen Grundstein zu legen, damit auch wieder künftig ein Überschuss im Haushalt ausgewiesen werden kann.
Dies ist nicht einfach und verlangt viel Mut von der der Politik und der Verwaltung. Denn eine Haushaltsverbesserung kann nur durch eine Erhöhung der Einnahmen, Senkung der Ausgaben und/oder Verkauf gemeindlichen Eigentums erreicht werden.
Die FDP will einen ausgewogenen Mix aus Verbesserung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben. Das bedeutet z.B. dass dort wo Investitionen nachhaltig eine Verbesserung der Einnahmen mit sich bringt, die Gemeinde auch investieren soll. Den richtigen Mix, kann man aber nur finden, wenn man bereit ist gemeinsam, also auch mit den Bürgern, über alles zu reden, um dann das Für und Wider jeder einzelnen Maßnahme abzuwägen.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Ralph Gerdes: „Der Masterplan ‚Schwarze Null‘ soll genau auf diesen Grundlagen basieren, und vermeiden, dass die künftigen Generationen allein die Schulden zurückzahlen müssen.“
Ralph Gerdes
Fraktionsvorsitzender
